Behauptungen und Tatsachen: Fl�chtlinge, Teil 7
19.02.2007 von Webmaster
Behauptung
"Die UN-Resolutionen verlangen, dass Israel die pal�stinensischen Fl�chtlinge repatriiert."
Tatsache
Als sich die Vereinten Nationen des Fl�chtlingsproblems annahmen, verabschiedeten sie am 11. Dezember 1948 die Resolution 194. Sie rief die arabischen Staaten und Israel auf, die noch ausstehenden Streitpunkte entweder im Rahmen direkter Verhandlungen oder durch Vermittlung der Schlichtungskommission f�r Pal�stina, die zeitgleich mit dieser Resolution eingesetzt wurde, beizulegen. Dar�ber hinaus hie� es in Punkt 11:
"Der Wunsch der Fl�chtlinge, in ihre Heimst�tten zur�ckzukehren und in Frieden mit ihren Nachbarn zu leben, soll zum fr�hest m�glichen Zeitpunkt erf�llt werden. Dar�ber hinaus sollen all diejenigen, die nicht zur�ckkehren wollen, sowie diejenigen, die ihren Besitz verloren haben bzw. deren Besitz besch�digt wurde, Ausgleichszahlungen erhalten; dies soll nach internationalem Recht oder nach Billigkeitserw�gungen geschehen; zust�ndig daf�r sind die verantwortlichen Regierungen oder Beh�rden. Die Schlichtungskommission wird angewiesen, die Repatriierung, Wiederansiedelung und wirtschaftliche und soziale Rehabilitation der Fl�chtlinge und die Ausgleichzahlungen voranzutreiben ...". (Die Hervorhebungen stammten vom Autor)
Die hervorgehobenen Formulierungen belegen, dass den Vereinten Nationen sehr wohl bewusst war, dass man von Israel nicht verlangen konnte, eine dem Staat feindlich gegen�berstehende Bev�lkerungsgruppe ohne Einschr�nkungen zu repatriieren, weil dies die Sicherheit des ganzen Staates gef�hrdet h�tte. Die L�sung des Problems machte deshalb, wie die L�sung aller fr�heren Fl�chtlingsprobleme, zumindest eine teilweise Umsiedlung der Pal�stinenser in arabische L�nder notwendig.
Die Resolution nahm auf die israelischen Bedenken R�cksicht, weil die Fl�chtlinge im Fall einer bedingungslos gestatteten R�ckkehr in der Tat als m�gliche F�nfte Kolonne betrachtet werden mussten. F�r die Israelis war das Fl�chtlingsproblem ein Verhandlungspunkt in einer viele Punkte umfassenden friedlichen L�sung des Nahostkonflikts. Pr�sident Chaim Weizmann erkl�rte: "Wir sind bem�ht, die Wiedereingliederung zu unterst�tzen, vorausgesetzt, dass ein wirklicher Friede ausgehandelt wird und die arabischen Staaten ihren Beitrag dazu leisten. Die L�sung des arabischen Problems kann nur durch einen umfassenden Entwicklungsplan des Nahen Osten gel�st werden, zu dem die Vereinten Nationen, die arabischen Staaten und Israel ihren Beitrag leisten werden."
Zu diesem Zeitpunkt rechnete Israel nicht damit, dass die Fl�chtlingsfrage sich zu einem gr��eren Problem auswachsen w�rde, sondern ging davon aus, dass die arabischen Staaten die Mehrheit der Fl�chtlinge aufnehmen w�rden und f�r den Rest im Zusammenhang eines Gesamtfriedensplans ein Kompromiss ausgehandelt werden konnte. Die Araber aber waren 1949 ebenso wenig kompromissbereit wie 1947: Sie lehnten die UN-Resolution einstimmig ab.
Bei den Vereinten Nationen hatten die Diskussionen �ber die pal�stinensischen Fl�chtlinge bereits im Sommer 1948, noch vor dem milit�rischen Sieg Israels, begonnen. Zu diesem Zeitpunkt rechneten die Araber sogar noch damit, dass sie den Krieg gewinnen und die Fl�chtlinge im Triumphzug heim geleiten w�rden - vor diesem Hintergrund ist die Aussage von Emile Ghoury, dem Sekret�r des Obersten Arabischen Komitees, zu verstehen:
"Es ist undenkbar, die Fl�chtlinge in ihre H�user zur�ckzuschicken, solange diese noch von den Juden besetzt sind, denn dann w�rden sie als Geiseln genommen und misshandelt werden. Wer so etwas auf arabischer Seite vorschl�gt, entzieht sich seiner eigentlichen Verantwortung. Zudem w�re die Befolgung dieses Vorschlags ein erster Schritt hin zur Anerkennung des Staates Israel und zur Annahme der Teilungsresolution."
Die Araber verlangten von den Vereinten Nationen, das "Recht" der Pal�stinenser auf eine R�ckkehr in ihre Heimat anzuerkennen und waren erst gespr�chsbereit, als ihre Niederlage eine unabwendbare Tatsache war. Nun deuteten sie Resolution 194 jedoch dahingehend, dass den Fl�chtlingen darin ohne Einschr�nkung das Recht auf Repatriierung zugesprochen wurde und verlangten seither immer wieder, dass Israel diese Lesart �bernahm.
"Die pal�stinensische Forderung des �Rechts auf R�ckkehr� ist in h�chstem Ma�e unrealistisch. Das Fl�chtlingsproblem h�tte mittels finanziellen Ausgleichs und der Umsiedelung der Fl�chtlinge in arabische L�nder gel�st werden m�ssen." (Der �gyptische Pr�sident Hosni Mubarak)
