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Unverhältnismäßig? Und wie!
06.08.2006 - 01:59 von Webmaster

„Unverhältnismäßig? Und wie!“ - Kommentar von Oberst Moshe Elad, 1.8.06

Bei Terrorismusbekämpfung kann das genaue Achten auf Verhältnismäßigkeit Menschenleben kosten. Die Erfahrung zeigt, dass die Welt zunächst empört reagiert, aber letztlich Einsicht zeigt und die Maßnahmen begrüßt.



Unverhältnismäßig? Und wie!

Immer wieder wird argumentiert, dass Israels Reaktion „unverhältnismäßig“ sei. Der französische Präsident Jacques Chirac zum Bespiel möchte, dass Israel zwei Hisbollah-Terroristen entführt, wenn die Hisbollah zwei israelische Soldaten entführt hat. Auge um Auge. Heute ist klarer denn je, dass solche Argumente auf die Interessen von scheinheiligen politischen Führern und korrupten Medien zurückzuführen sind. Dieser Krieg ist vielleicht die beste Gelegenheit für die israelische Öffentlichkeitsarbeit, der Welt endlich zu sagen: ja, wir reagieren unverhältnismäßig, denn die gegen Israel gerichtete Bedrohung ist unverhältnismäßig. Man sollte all die selbstgerechten Mahner daran erinnern, dass dieses „unverhältnismäßige“ Vorgehen in der nationalen Sicherheit nicht mit dem gegenwärtigen Krieg begann. Seit der Staatsgründung setzte Israel einige „Meilensteine“. Diese Maßnahmen wollte die Welt zunächst abschaffen, akzeptierte sie später als richtig und begrüßte sie. Drei herausragende Beispiele sind:


Flugsicherheit:

Israel war das erste Land, das „unverhältnismäßig“ großen Sicherheitssaufwand für die El Al-Flüge betrieb. Die Entführungen, die von PLO-Terroristen in den 70er Jahren durchgeführt wurden, zwangen uns, bei den Flügen Sicherheitspersonal einzusetzen, die Sicherheitsprüfung der Reisenden sehr genau zu nehmen und auch das profiling von Verdächtigen durchzuführen. Fluggäste aus anderen Ländern, die die zum Teil skandalös einfachen Sicherheitsprüfungen anderer Fluglinien gewohnt waren, beschwerten sich über die „israelische Unverhältnismäßigkeit“ und boykottierten El Al – bis zum 11. September 2001.

Ich bin oft auf amerikanischen Flughäfen unterwegs und war gerade in den Tagen vor dem Anschlag auf die Twin Towers auch oft am Bostoner Flughafen. Ich habe mich häufig gewundert, warum es dort Sicherheitsstandards gibt, die wohl gut wären für Autobusse oder Taxis, aber nicht für Flughäfen. Erst nach dem Anschlag verstand ich, dass dies dem amerikanischen Wunsch entsprach, „verhältnismäßig“ zu sein. Die israelischen Experten, die in die USA berufen wurden, um ein neues Sicherheitssystem für die Flughäfen einzurichten, prägten ihren amerikanischen Gastgebern immer wieder ein, dass angesichts des grausamen Terrors „Verhältnismäßigkeit“ Menschenleben kosten kann. Im Ergebnis hat der Bostoner Flughafen fast vollkommen die Sicherheitsstandards des Ben Gurion-Flughafens in Lod übernommen.


“Gezielte Tötungen”:

Als Israel in den 70er Jahren die Anführer der Terrorgruppe „Schwarzer September“ tötete, wurden diese Maßnahmen von Europa und den Vereinigten Staaten kritisiert. Man forderte ihre Einstellung. Stattdessen sollten wir die Verbrecher verhaften und vor Gericht stellen, als ob es dabei um Autodiebstahl oder Vergewaltigung ging. Auch als Israel nicht öffentlich Verantwortung übernahm für die Tötung derjenigen, die die israelischen Sportler in München ermordet hatten, forderte die Welt scheinheilig und selbstgerecht von uns, damit aufzuhören, da wir eine neue, „unverhältnismäßige“ Dimension in den Kampf gegen den Terror gebracht hätten. Aber auch hier war es nur eine Frage der Zeit, bis der Westen Erfahrungen am eigenen Fleisch machte und seine Prinzipien und seine selbstgerechte Moral änderte. Die Anschläge von Al Kaida und Hisbollah haben neue Begriffe hervorgebracht, unter ihnen „targeting“ und das „Kartenspiel der Gesuchten“ mit Bildern von Bin Laden, Zarqawi, Zwahiri usw. Dies zeigt erneut, dass Verhältnismäßigkeit eine Sache der Zeit ist.


Der Angriff auf den irakischen Kernreaktor:

Nachdem Israel 1981 den Reaktor vernichtet hatte, gab es nur wenige auf der Welt, die sich auf Seiten Israels stellten. Politiker überall auf der Welt, auch in Amerika, rügten das „hysterische Israel“, das unverhältnismäßig gehandelt habe. Ihrer Auffassung nach bestand keinerlei direkte Gefahr für die Existenz Israels. Zehn Jahre später, im Golfkrieg, musste die Welt und insbesondere die Amerikaner einsehen, dass die Beseitigung der atomaren Bedrohung durch den Irak ein in seinen Ausmaßen unverhältnismäßig viel größeres Unglück verhindert hat, das nicht allein Israel betroffen hätte. Die Lektion, die die Welt heute daraus lernen muss, ist: je länger der atomar aufgerüstete Iran im Namen jener „Verhältnismäßigkeit“ auf Verständnis in der Welt stößt, desto unverhältnismäßig größer wird der zukünftige Schaden sein.

Was soll man machen, Israel ist das Opfer der Unverhältnismäßigkeit. Der einzige demokratische Staat im Nahen Osten wird von zehn arabischen Diktaturen umgeben, zwei von ihnen – Iran mit Atomprogrammen und Syrien, das Terror an den Grenzen Israels ausübt – verheimlichen nicht einmal ihre Absicht, Israel zu vernichten. Ihre Gesandten, die Hisbollah im Norden und die Hamas im Zentrum und im Süden, sind zwei fundamentalistische Terrororganisationen, die Israel jeden Tag daran erinnern, dass es um seine Existenz kämpfen muss. Andere Staaten wie Saudi-Arabien und Kuwait unterstützen diese Terrororganisationen politisch, moralisch und finanziell. Die angeblich „befreundeten“ Staaten Ägypten, Jordanien und Marokko begnügen sich mit politischem Druck auf die USA, die EU und die UN, um Israel zu zügeln.
Die israelische Medienarbeit muss der Welt immer wieder folgenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit deutlich machen: Wenn die Araber ihre Waffen niederlegen, gibt es keinen Krieg mehr, aber wenn Israel seine Waffen niederlegt, gibt es kein Israel mehr.


Oberst (res.) Moshe Elad ist heute am Shmuel Ne’eman-Institut des Technion Haifa als Forscher tätig.
Quelle: ynetnews.com (leicht gekürzt)


aus: „Newsletter der Botschaft des Staates Israel - Berlin“ vom Montag, 4. August 2006


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